NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Willkommen auf der Website von Jelly Belly International. Vielen Dank für Ihren Besuch. Wir wünschen Ihnen eine süße Entdeckungsreise, während Sie diese Website oder App (wie unten definiert) besuchen. Diese Nutzungsbedingungen (diese „Bedingungen") stellen eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen und der Jelly Belly Candy Company („Jelly Belly", „uns", „unser" oder „wir") in Bezug auf Ihre Nutzung der Website („Seite") www.jellybellyintl.comdar. Wir betreiben die Website zu Ihrer persönlichen Unterhaltung, Information, Bildung und Kommunikation.

LESEN SIE DIESE BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE WEBSITE NUTZEN. MIT DEM ZUGRIFF AUF DIE WEBSITE ERKLÄREN SIE SICH MIT DIESEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN. WENN SIE DIESEN BEDINGUNGEN NICHT ZUSTIMMEN, SIND SIE NICHT BERECHTIGT, DIE WEBSITE ZU NUTZEN, UND MÜSSEN DIE NUTZUNG UNVERZÜGLICH EINSTELLEN.

Wir sind berechtigt, diese Bedingungen sofort zu beenden oder das Angebot einzustellen oder den Zugriff auf die Website aus jedwedem Grund zu verweigern.

Wenn Sie uns aus den Vereinigten Staaten besuchen, gelten diese Bedingungen nicht für Sie. Lesen Sie stattdessen unsere US-Nutzungsbedingungen.

1. IHR ZUGANG ZUR WEBSITE

   1. Internetzugang. Wenn Sie mit Ihrem Mobiltelefon, Laptop, Desktop oder einem anderen Gerät (Ihr „Gerät") auf die Website zugreifen, bestätigen Sie und erklären sich damit einverstanden, dass Sie verantwortlich sind für (i) die Aufrechterhaltung des Internetzugangs für Ihr Gerät über ein WLAN- oder LTE-Datenkommunikationsnetzwerk und (ii) alle Internetverbindungs- und Telekommunikationsgebühren und -kosten, die Ihnen entstehen.

   
   

   2. Ihr Gerät. Jelly Belly ist nicht für den Betrieb Ihres Geräts verantwortlich. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die Systemfunktionen Ihres Geräts beim Zugriff auf die Website in funktionsfähigem Zustand sind. Dies betrifft u. a. die Funktionen zur Bedienung der Bildschirmanzeige und die aktuelle Software Ihres Geräts.

   
   

   3. Keine Garantie. Der Zugriff auf die Website kann (a) im Falle eines Systemausfalls, (b) zur Wartung oder Reparatur, (c) bei bestehendem begründetem Verdacht, dass ein Verstoß gegen diese Bedingungen vorliegt, (d) aus Gründen, die sich unserer Kontrolle entziehen, oder (e) wie in diesen Bedingungen anderweitig erläutert, vorübergehend und ohne Vorankündigung ausgesetzt werden.

2. ERLAUBTE NUTZUNG UND EINSCHRÄNKUNGEN

   1. Lizenzvergabe. Vorbehaltlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Bedingungen gewährt Ihnen Jelly Belly hiermit eine beschränkte, nicht exklusive, persönliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, nicht abtretbare Lizenz für den Zugriff auf die Website und deren Nutzung ausschließlich für Ihren persönlichen Gebrauch auf einem Gerät, das Sie besitzen oder kontrollieren. Wir behalten uns alle sonstigen Rechte vor, die in diesen Bedingungen nicht gewährt werden.

   
   

   2. Nutzungsbeschränkungen. Sie dürfen nicht auf die Website zugreifen oder sie auf eine Weise nutzen, die nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet ist. Sie dürfen nicht: (a) die Modifikation, das Kopieren, die Erstellung abgeleiteter Werke, die Übersetzung, das Reverse Engineering, die Dekompilierung, die Disassemblierung oder das Hacken der Website veranlassen, gestatten oder genehmigen; (b) Rechte an der Website verkaufen, abtreten, vermieten, verleasen oder gewähren, u. a. durch Unterlizenzen an andere natürliche oder juristische Personen; oder (c) die Website für rechtswidrige, verbotene, anormale oder ungewöhnliche Aktivitäten nutzen, die von Jelly Belly nach eigenem Ermessen bestimmt werden.

   
   

   3. Untersuchungen. Wir können unsere Website jederzeit überwachen oder überprüfen, sind jedoch nicht dazu verpflichtet. Wenn wir von möglichen Verletzungen dieser Bedingungen durch Sie Kenntnis erhalten, behalten wir uns das Recht vor, solche Verletzungen zu untersuchen, und wir können nach unserem alleinigen Ermessen Ihre Lizenz zur Nutzung der Website sofort kündigen.

   
   

   4. Verletzung dieser Bedingungen. Sie dürfen die Website auf folgende Weisen bzw. zu folgenden Zwecken nicht nutzen (oder Dritten die Nutzung gestatten): (a) in rechtswidriger Weise, für rechtswidrige Zwecke oder um betrügerisch oder böswillig zu handeln, z. B. durch Hacken oder Einfügen von bösartigem Code, einschließlich Viren oder schädlichen Daten, in die Website oder in ein von der Website verwendetes Betriebssystem; (b) in einer Weise, die unsere Systeme beschädigen, deaktivieren, überlasten, beeinträchtigen oder die Sicherheit gefährden oder andere Benutzer stören könnte; (c) um Informationen oder Daten von der Website oder unseren Systemen zu erheben oder zu erfassen oder um zu versuchen, Übertragungen zu oder von den Servern, auf denen die Website betrieben wird, zu entschlüsseln; (d) durch die Verwendung eines Roboters, Spiders oder eines sonstigen automatisierten Geräts zur Überwachung oder zum Kopieren der Website oder von Informationen, die von der Website bereitgestellt werden; (e) zum Senden, wissentlichen Empfangen, Hochladen, Herunterladen, Verwenden oder Wiederverwenden von Material, das nicht diese Bedingungen erfüllt; oder (f) zur Übermittlung oder zum Veranlassen des Sendens von unaufgefordertem oder nicht genehmigtem Werbe- oder Promotionsmaterial oder einer anderen Form ähnlicher Aufforderung (Spam). Sie erkennen an und stimmen zu, dass Sie allein verantwortlich sind und dass Jelly Belly Ihnen oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person gegenüber keine Verantwortung oder Haftung für einen Verstoß Ihrerseits gegen diese Bedingungen oder für die Folgen eines solchen Verstoßes übernimmt.

3. VERLETZUNGEN VON RECHTEN DES GEISTIGEN EIGENTUMS

   Wenn Sie Beschwerden oder Einwände gegen auf der Website veröffentlichtes Material haben, können Sie sich unter der folgenden Adresse an unseren zuständigen Vertreter wenden:

   
   

   E-mail: legal@jellybelly.com

   
   

   Jeder Hinweis, in dem behauptet wird, dass von der Website gehostete oder über die Website verbreitete Materialien Rechte an geistigem Eigentum verletzten, muss die folgenden Informationen enthalten:

   • eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder eines sonstigen Rechts, das verletzt wird, zu handeln;
   • eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder sonstigen geistigen Eigentums, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
   • eine Beschreibung des Materials, von dem Sie behaupten, dass es verletzt wurde und wo es sich auf der Website befindet;
   • Ihre Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
   • eine Erklärung von Ihnen, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Verwendung der Materialien auf der Website, über die Sie sich beschweren, nicht durch den Urheberrechtsinhaber, seinen Vertreter oder das Gesetz genehmigt ist; und
   • eine Erklärung von Ihnen, dass die oben genannten Informationen in Ihrer Mitteilung korrekt sind und dass Sie unter Strafe des Meineids der Inhaber des Urheberrechts oder des geistigen Eigentums sind oder befugt sind, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder des geistigen Eigentums zu handeln.

4. DATENSCHUTZ

   Diese Bedingungen umfassen auch die Bestimmungen unserer internationalen Datenschutzrichtlinie (in der jeweils aktualisierten Fassung), die unter www.jellybellyintl.com/privacypolicy-english (die „Datenschutzrichtlinie") abrufbar ist. In unserer Datenschutzrichtlinie wird erläutert, wie personenbezogene Informationen erhoben und verwendet werden können.

5. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM

   1. Handelsmarken. Der Jelly-Belly-Name und das Jelly-Belly-Logo sind Warenzeichen und Dienstleistungsmarken von Jelly Belly. Sie haben nicht das Recht, unsere Handelsmarken, Dienstleistungsmarken oder Logos zu verwenden. Jegliche unbefugte Nutzung dieser Marken und Logos Ihrerseits kann eine Verletzung der Markengesetze des Bundes und der Bundesstaaten darstellen.

   
   

   2. Eigentum. Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte an geistigem Eigentum auf der Website – unabhängig davon, ob sie registriert oder nicht registriert sind –, u. a. Rechte an Grafiken, Logos, der Gestaltung, Handelsaufmachung, Struktur, Organisation, Code und allen Inhalten auf der Website und deren Zusammenstellung, überall auf der Welt, uns oder unseren Lizenzgebern gehören und wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Jelly Belly sind, die durch Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt sind. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Jelly Belly und/oder seine Lizenzgeber über alle Rechte, Titel und Anteile an der Website verfügen, einschließlich sämtlicher Rechte an geistigem Eigentum, gewerblicher Schutzrechte und Eigentumsrechte, die überall auf der Welt zu jeder Zeit anerkannt werden, und dass die Website durch US-amerikanische und internationale Urheberrechtsgesetze geschützt ist. Des Weiteren erkennen Sie an, dass die Website Informationen enthalten kann, die Jelly Belly als vertraulich bezeichnet hat, und Sie stimmen zu, jene Informationen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Jelly Belly offenzulegen. Keine Veröffentlichung auf der Website gewährt eine Lizenz für Handelsmarken, Urheberrechte oder sonstige Rechte an geistigem Eigentum von Jelly Belly, weder durch Implikation, Rechtsverwirkung oder auf andere Weise. Sofern nicht anderweitig angegeben, ist davon auszugehen, dass sämtlicher Inhalt auf der Website urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützte Informationen sind und nur mit schriftlicher Genehmigung von Jelly Belly genutzt werden darf. Wenn Sie auf die Website zugreifen, erklären Sie sich damit einverstanden, das Gesetz zu befolgen und die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen zu respektieren. Die Nutzung der Website durch Sie unterliegt jederzeit den Gesetzen in Bezug auf das Urheberrecht und zur Nutzung des geistigen Eigentums.

6. WEBSITES DRITTER UND WEBSITE

   Die Website kann Links zu anderen Websites Dritter enthalten oder es Ihnen ermöglichen, Inhalte direkt mit anderen Websites Dritter zu teilen („Drittanbieter-Websites"). Sie erkennen an, dass wir keine Kontrolle über die Websites Dritter besitzen und nicht für deren Inhalt und/oder Verfügbarkeit verantwortlich sind. Wir übernehmen keine Haftung für Ihre Nutzung der vorgenannten Websites, wobei Sie anerkennen, dass deren Nutzung auf Ihr eigenes Risiko erfolgt.

   
   

   Diese Links werden nur aus Zweckmäßigkeitsgründen angegeben und stellen keine Zustimmung oder Genehmigung unsererseits gegenüber den Organisationen, die jene Websites betreiben, des Inhalts oder sonstiger Materialien auf den Websites Dritter dar, und wir haben keine Verbindung zu deren Betreibern. Die Nutzung der Drittanbieter-Websites durch Sie unterliegen den entsprechenden Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien (falls vorhanden) („Bedingungen von Drittanbietern"). Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Bedingungen von Drittanbietern zu lesen und einzuhalten.

7. FREISTELLUNG

   Sie erklären sich damit einverstanden, uns und unsere verbundenen Unternehmen sowie deren jeweilige Geschäftspartner, Lizenznehmer, Lizenzgeber, leitende Angestellte, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter (die „schadlos gehaltenen Parteien") von allen Ansprüchen, Forderungen, Verlusten, Schäden, Verbindlichkeiten, Kosten und Ausgaben (u. a. angemessenen Anwaltsgebühren und -kosten) freizustellen und schadlos zu halten, die sich aus oder in Verbindung mit folgenden Punkten ergeben: (a) Ihrer Nutzung der Website; (b) Ihrem Verstoß oder Ihrer Verletzung einer dieser Bedingungen; oder (c) Ihrer Verletzung der Rechte Dritter. Wir behalten uns das Recht vor, die alleinige Verteidigung und Regelung im Rahmen jeglicher Angelegenheiten zu übernehmen, die in Ihren Entschädigungsbereich fallen. Dies entbindet Sie jedoch nicht von Ihren Entschädigungsverpflichtungen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, den schadlos gehaltenen Parteien die Zusammenarbeit zu gewähren, die von den schadlos gehaltenen Parteien vernünftigerweise verlangt wird.

8. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

   WIR STELLEN DIE WEBSITE (EINSCHLIESSLICH UNSERER PRODUKTE) OHNE MÄNGELGEWÄHR („WIE BESEHEN") UND IN DER VORHANDENEN FORM („WIE VERFÜGBAR") ZUR VERFÜGUNG. WIR GARANTIEREN NICHT, DASS DIE WEBSITE UNUNTERBROCHEN, FEHLERFREI, ZEITGERECHT ODER FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN IST. WIR SIND NICHT VERPFLICHTET, FEHLER, MÄNGEL ODER IRRTÜMER AUF DER WEBSITE ZU KORRIGIEREN ODER DIE WEBSITE ANDERWEITIG ZU BETREUEN, ZU ENTWICKELN ODER ZU WARTEN. Obwohl wir angemessene Vorkehrungen treffen, um das Vorhandensein von Computerviren und/oder anderen bösartigen Programmen zu verhindern, übernehmen wir dafür keine Haftung. Wir machen auch keine Versprechungen oder Garantien, weder ausdrücklich noch stillschweigend, dass der auf der Website enthaltene Inhalt genau, vollständig oder aktuell ist.

   
   

   Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir sämtliche Bedingungen, Garantien, Gewährleistungen, Zusicherungen und sonstigen Bedingungen aus, die für die Website (einschließlich unserer Produkte) gegebenenfalls gelten, unabhängig davon, ob sie ausdrücklich oder stillschweigend übernommen wurden, u. a. stillschweigende Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Anspruch auf die Rechte Dritter in Bezug auf die Website und deren Nichtverletzung sowie alle auf der Website enthaltenen Informationen und Inhalte.

   
   

   Weder Informationen oder Ratschläge, die über die Website erhalten werden, noch unsere Bestätigung durch Worte oder Taten stellen eine Garantie dar.Weder Informationen oder Ratschläge, die über die Website erhalten werden, noch unsere Bestätigung durch Worte oder Taten stellen eine Garantie dar.

   
   

   Wir stellen die Website nur für den persönlichen und privaten Gebrauch zur Verfügung. Sofern Sie kein autorisierter Einzelhändler sind, erklären Sie sich damit einverstanden, die Website nicht für kommerzielle Geschäfte zu nutzen. Soweit nach geltendem Recht zulässig, haften wir Ihnen gegenüber nicht für entgangene Gewinne, Geschäftsverluste, Geschäftsunterbrechungen oder den Verlust von Geschäftsmöglichkeiten.

9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

   DIE SCHADLOS GEHALTENEN PARTEIEN HAFTEN IHNEN GEGENÜBER IN KEINEM FALL FÜR DIREKTE, INDIREKTE, SPEZIELLE, FOLGE- ODER EXEMPLARISCHE SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH ENTGANGENER GEWINNE, SICHERHEITSVERLETZUNGEN ODER SCHÄDEN AN IHREM GERÄT, VERLORENER DATEN, PERSONEN- ODER SACHSCHÄDEN ODER VERLUSTE, DIE SICH AUS IHRER NUTZUNG DER WEBSITE ODER IHREM VERTRAUEN IN DIE WEBSITE ODER AUS DER UNFÄHIGKEIT, AUF DIE WEBSITE ZUZUGREIFEN ODER SIE ZU NUTZEN, ERGEBEN), DIE SICH AUS DER NUTZUNG ODER DER LEISTUNG DER WEBSITE (EINSCHLIESSLICH UNSERER PRODUKTE) ODER DIESEN BEDINGUNGEN ERGEBEN, SICH DARAUF BEZIEHEN ODER IN IRGENDEINER WEISE DAMIT VERBUNDEN SIND ODER DARAUS ENTSTEHEN UND UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE IM RAHMEN EINES VERTRAGS ODER EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG ENTSTEHEN, UNGEACHTET DER FAHRLÄSSIGKEIT (ENTWEDER AKTIV, BEJAHEND, ALLEIN ODER GLEICHZEITIG) VON JELLY BELLY, DER STRIKTEN HAFTUNG ODER AUS ANDERWEITIGEN GRÜNDEN, SELBST WENN WIR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN.

   
   

   Ihr einziges Rechtsmittel bei Unzufriedenheit mit der Website, u. a. der auf der Website angebotenen Inhalte oder Produkte, besteht darin, die Nutzung der Website einzustellen. Eine solche Beschränkung gilt auch in Bezug auf Schäden, die aufgrund von Dienstleistungen oder Produkten entstehen, die über die Website oder Links auf der Website empfangen oder in Verbindung mit der Website oder jedweden Links auf der Website beworben werden, sowie aufgrund von Informationen oder Ratschlägen, die über die Website oder jedweden Links auf der Website erhalten oder in Verbindung mit der Website oder jedweden Links auf der Website beworben werden. Eine solche Beschränkung gilt auch in Bezug auf Schäden, die aufgrund von Inhalten, die von einem Dritten veröffentlicht wurden, oder aufgrund des Verhaltens eines Dritten auf der Website entstehen.

   
   

   Für den Fall, dass der vorstehende Haftungsausschluss ganz oder teilweise für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden wird, darf die Haftung der schadlos gehaltenen Parteien, die in Verbindung mit der Website oder gemäß diesen Bedingungen entsteht, unabhängig davon, ob sie im Rahmen eines Vertrags, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), durch Gefährdungshaftung oder aus anderweitigen Gründen erfolgt, unter keinen Umständen den höheren der beiden folgenden Werte übersteigen: (i) den Gesamtbetrag, der in den vorangegangenen dreißig (30) Tagen für Waren bezahlt wurde, oder (ii) einhundert Dollar (100 $). Sie erklären sich damit einverstanden, dass jeder Anspruch oder Klagegrund, der sich aus diesen Bedingungen oder der Leistung oder Nicht-Leistung der Website ergibt, an uns herangetragen und innerhalb eines (1) Jahres nach Auftreten eines solchen Anspruchs oder Klagegrunds geltend gemacht werden muss oder für immer verjährt ist.

   
   

   DIE EINSCHRÄNKUNGEN UND DER AUSSCHLUSS IN DIESEM ABSCHNITT ERHEBEN NICHT DEN ANSPRUCH, DIE HAFTUNG ZU BESCHRÄNKEN ODER IHRE RECHTE ALS BETROFFENE PERSON ZU ÄNDERN, DIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN. DA DIE RECHTSSPRECHUNGEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGESCHÄDEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN NICHT ZULASSEN, IST DIE HAFTUNG VON JELLY BELLY IN DIESEN STAATEN ODER RECHTSSPRECHUNGEN AUF DEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG BESCHRÄNKT. DIESE BESTIMMUNG HAT KEINE AUSWIRKUNG AUF DIE UNTEN ANGEFÜHRTE RECHTSWAHLBESTIMMUNG VON JELLY BELLY.

10. KÜNDIGUNG

    Wir sind berechtigt, diese Bedingungen und/oder Ihre Erlaubnis zur Nutzung der Website sofort und ohne vorherige Ankündigung oder Haftung zu kündigen, wenn Sie gegen diese Bedingungen verstoßen. Ferner können wir in Bezug auf die Website diese Bedingungen und/oder Ihre Erlaubnis zur Nutzung der Website sofort und ohne vorherige Ankündigung oder Haftung kündigen, wenn (a) wir die Website einstellen oder (b) wir aus irgendeinem Grund an der Bereitstellung der Website gehindert werden.

    
    

    Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Teile der Website und/oder Ihren Zugang zu dieser Website jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu bearbeiten, auszusetzen, zu löschen und/oder zu kündigen: (i) wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder (ii) aufgrund eines Ereignisses, das sich unserer Kontrolle entzieht oder (iii) als Folge von Änderungen oder Stornierungen.

    
    

    Bei Kündigung dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund: (a) werden alle Rechte, die Ihnen im Rahmen dieser Bedingungen gewährt wurden, sofort eingestellt, (b) müssen Sie alle durch diese Bedingungen genehmigten Aktivitäten (einschließlich Ihrer Nutzung der Website) sofort einstellen, (c) erkennen Sie an, dass wir Ihren Zugang zur Website einschränken können.

11. KOMMUNIKATION ZWISCHEN UNS

    Wenn Sie uns schriftlich kontaktieren möchten oder eine Bedingung in diesen Bedingungen eine schriftliche Benachrichtigung von Ihnen verlangt, können Sie uns diese per E-Mail oder gemäß den Angaben in Abschnitt „Kontakt" am Ende dieser Bedingungen zusenden. Wenn wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen oder Sie schriftlich benachrichtigen müssen, können wir dies per E-Mail oder unter Verwendung aller anderen Kontaktdaten tun, die Sie uns zur Verfügung stellen.

12. 12. STREITBEILEGUNG

    Geltendes Recht; Gerichtsbarkeit. Diese Bedingungen unterliegen dem kalifornischen Recht, wobei das Kollisionsrecht nicht zur Anwendung kommt. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen. Sie und Jelly Belly stimmen zu, dass, sofern im Folgenden nicht anders angegeben, die Staats- und Bundesgerichte im County of Sacramento California die ausschließliche Gerichtsbarkeit für alle Streitigkeiten haben, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder Ihrer Nutzung der Website ergeben, und stimmen darüber hinaus zu, sich der persönlichen Gerichtsbarkeit und dem Gerichtsstand dieser Gerichte zu unterwerfen. Ungeachtet des Vorstehenden ist Jelly Belly berechtigt, in jeder Gerichtsbarkeit angemessene Rechtsmittel (einschließlich Unterlassungsklagen) zu beantragen.

13. 13. SONSTIGE WICHTIGE BEDINGUNGEN

    1. Abtretung. Die Rechte, die Ihnen im Rahmen dieser Bedingungen gewährt werden, dürfen nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Jelly Belly abgetreten werden, und jeder Versuch einer nicht autorisierten Abtretung durch Sie ist null und nichtig.

    
    

    2. Salvatorische Klausel. Wird ein Teil dieser Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden, entfällt dieser Teil, und der Rest der Bedingungen behält seine uneingeschränkte Gültigkeit.

    
    

    3. Anwaltsgebühren. Die obsiegende Partei hat das Recht, von der jeweils anderen Partei alle angemessenen Kosten, Anwaltshonorare und sonstigen Auslagen zurückzufordern, die dieser obsiegenden Partei in einem Rechtsstreit im Zusammenhang mit diesen Bedingungen entstanden sind.

    
    

    4. Keine Verzichtserklärung. Unser Versäumnis, eine Bestimmung dieser Bedingungen durchzusetzen, ist in keiner Weise als Verzicht auf eine solche Bestimmung auszulegen und beeinträchtigt in keiner Weise unser Recht, die gleiche Bestimmung zu einem späteren Zeitpunkt durchzusetzen. Ein ausdrücklicher Verzicht von Jelly Belly auf eine Bestimmung, Bedingung oder Anforderung dieser Bedingungen ist nicht als Verzicht auf Ihre Verpflichtung zu verstehen, die gleiche Bestimmung, Bedingung oder Anforderung zu einem späteren Zeitpunkt zu erfüllen.

    
    

    5. Gebilligte Rechtsmittel. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Jelly Belly irreparabel geschädigt würde, wenn die Bestimmungen dieser Bedingungen nicht ausdrücklich durchgesetzt würden, und Sie stimmen daher zu, dass wir zu entsprechenden billigkeitsrechtlichen Rechtsmitteln, ohne Erfordernis einer Bürgschaft, einer Sicherheitsleistung oder eines Schadensnachweises, im Hinblick auf jedweden Verstoß gegen diese Bedingungen berechtigt sind, sowie zusätzlich zu sonstigen Rechtsmitteln, die uns gegebenenfalls anderweitig nach geltendem Recht zur Verfügung stehen.

    
    

    6. Gesamte Vereinbarung. Diese Bedingungen, einschließlich der Dokumente, auf die in diesen Bedingungen verwiesen wird, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Jelly Belly in Bezug auf die Website dar und ersetzen alle früheren Vereinbarungen zwischen Ihnen und Jelly Belly in Bezug auf die Website.

    
    

    7. Übertragung. Wir sind berechtigt, unsere Rechte und Pflichten im Rahmen dieser Bedingungen an eine andere Organisation zu übertragen; dies hat jedoch keine Auswirkungen auf Ihre Rechte oder unsere Pflichten im Rahmen dieser Bedingungen.

14. ÄNDERUNGEN AN DIESEN BEDINGUNGEN

    Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit und nach eigenem Ermessen zu ändern. Gegebenenfalls werden wir Sie über wesentliche Änderungen dieser Bedingungen beim nächsten Zugriff auf die Website benachrichtigen (wir können Sie auch per E-Mail über wesentliche Änderungen dieser Bedingungen informieren). Sie sollen über wichtige Änderungen an unseren Bedingungen informiert werden, aber einige Änderungen sind nicht besonders wichtig – wir möchten Sie nicht jedes Mal belästigen, wenn wir einen Tippfehler korrigieren. Obwohl wir diese Bedingungen jederzeit ändern können, werden wir Sie über alle Änderungen informieren, die Ihre Rechte betreffen. Wir behalten uns das Recht vor, die Website (oder Teile davon) jederzeit und von Zeit zu Zeit mit oder ohne Ankündigung vorübergehend oder dauerhaft zu ändern oder einzustellen.

15. KONTAKT

    Wenn Sie Fragen oder Kommentare zur Website oder zu diesen Bedingungen haben, wenden Sie sich bitte an unsere Rechtsabteilung:

    
    
    The Jelly Belly Candy Company
    Legal Department
    Jelly Belly Candy Company
    One Jelly Belly Lane
    Fairfield, Kalifornien 94533
    Per E-mail: legal@jellybelly.com